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So­zi­al­hil­fe und Grund­si­che­rung nach dem SGB XII

Nutzen Sie auch

Im SGB XII sind insbesondere folgende Leistungskomplexe für Menschen mit Behinderung von Bedeutung:

  • Eingliederungshilfe
  • Hilfe zum Lebensunterhalt
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Hilfe zur Pflege

Eingliederungshilfe

Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) können Menschen mit nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen beanspruchen, wenn , ihre Fähigkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch die Behinderungen wesentlich eingeschränkt ist, und die Hilfe nicht von einem vorrangig verpflichteten Leistungsträger - wie der Krankenversicherung, Rentenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit - erbracht wird . Leistungen der Eingliederungshilfe werden gewährt, um die Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und Menschen mit Behinderungen so die Chance zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu eröffnen.

Die Hilfen gliedern sich in drei große Leistungsbereiche:

  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und
  • Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.

Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft setzen in der Regel den Nachweis der Bedürftigkeit des Menschen mit Behinderungen voraus. Hier kommt es also  zum Einsatz von eigenem Einkommen und Vermögen sowie zur Heranziehung Unterhaltspflichtiger. Ab 2017 sind in der ersten Stufe der Reform der Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) erste Verbesserungen im Bereich der Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen in Kraft getreten.

2020 gibt es eine grundlegende Änderung: Das durch das BTHG reformierte Eingliederungshilferecht wird in das neue neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX-neu) integriert und nicht mehr zur Sozialhilfe gehören. In dieser Reformstufe kommt es in der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung zu weiteren Verbesserungen. Die Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe liegt dann bei dem neuen Träger der Eingliederungshilfe. In der Übergangszeit bis zum Inkrafttreten des reformierten Leistungsrechts der Eingliederungshilfe im SGB IX wird die Aufgabe der Eingliederungshilfe von dem bisherigen örtlichen (Städte und Gemeinden) und überörtlichen (Landschaftsverbände und Landessozialämter) Träger der Sozialhilfe (Sozialämter) wahrgenommen.

Hilfe zum Lebensunterhalt

Leistungen der Sozialhilfe für die Sicherstellung des Lebensunterhalts nach dem Dritten Kapitel des SGB XII kommen für hilfebedürftige Menschen mit Behinderungen in Betracht, die aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend, d. h. für einen absehbaren Zeitraum, beispielsweise wegen eines langdauernden stationären Aufenthaltes in einem Krankenhaus, nicht erwerbstätig sein können, soweit sie die wirtschaftlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllen. Die Hilfe zum Lebensunterhalt setzt Bedürftigkeit des Menschen mit Behinderungen voraus. Hilfe zum Lebensunterhalt wird in der Regel erst dann erbracht, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, so etwa das Einkommen und Vermögen des Leistungsberechtigten und ggf. der zu seinem Unterhalt verpflichteten Angehörigen, seine Ansprüche gegenüber vorrangigen Versicherungs- und Versorgungssystemen. Zuständig sind die örtlichen oder überörtlichen Sozialhilfeträger (Sozialämter).

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bei hilfebedürftigen Menschen mit Behinderungen, von denen entweder aus Altersgründen nicht mehr erwartet werden kann, dass sie eine materielle Notlage durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit überwinden, oder dies aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht möglich ist, kommen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII in Betracht, soweit sie die wirtschaftlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllen. Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung setzen Bedürftigkeit des Menschen mit Behinderungen voraus. Ein Antrag auf Prüfung ist bei den für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zuständigen kommunalen Behörden (Sozialämter) zu stellen.

Hilfe zur Pflege

Leistungen der Hilfe zur Pflege kommen für Menschen mit Pflegebedarf in Betracht, die beispielsweise die nach den Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung bzw. privaten Pflegepflichtversicherung verbleibenden Eigenanteile nicht oder nicht vollständig tragen können.