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Teilhabepolitik bleibt Zukunftsaufgabe

Jahresempfang der Beauftragten mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ehrengast

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Ausgabejahr 2017
Datum 18.05.2017

Beim diesjährigen Jahresempfang bedankte sich die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, bei ihren Gästen für die Gestaltung der Politik von und für Menschen mit Behinderungen. Das prägende Thema des letzten Jahres war die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes. In ihrer Rede machte die Beauftragte deutlich: „Wir können Erfolge für mehr Teilhabe verzeichnen, wie ein Budget für Arbeit und die unabhängige Teilhabeberatung. Aber wir stehen bei der erfolgreichen Umsetzung erst am Anfang. Denn jetzt sind maßgeblich die Länder am Zug, damit diese Instrumente bundesweit wirken können.“

Nach dem Grußwort des Ehrengastes, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, forderte Verena Bentele in ihrer Rede unter anderem die Abschaffung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit rechtlicher Betreuung in allen Angelegenheiten. Sie sagte: „Bürger in diesem Land zu sein, das bedeutet auch ein Wahlrecht zu haben, es gibt nichts Elementareres in einer Demokratie.“ Als weitere Forderung nannte Bentele die Verpflichtung der Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit. Produkte und Dienstleistungen müssen barrierefrei gestaltet werden, damit alle Menschen teilhaben können.

Mit Blick auf die ablaufende Legislaturperiode sprach Verena Bentele auch über die Erfolge ihrer Amtszeit. Besonders erwähnte sie die Einrichtung einer Schlichtungsstelle, die sich um alle Diskriminierungsfälle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) kümmert. Bei dieser Stelle beim Dienstsitz der Beauftragten gingen in den vergangenen fünf Monaten schon fast sechzig Anträge von Personen und Verbänden ein.

Den Perspektiven für Arbeit für Menschen mit Behinderungen im Zeitalter der Digitalisierung widmete sich der Impulsvortrag der Zukunftsforscherin Cornelia Daheim zum Thema „Arbeit der Zukunft“. Die Wissenschaftlerin betonte, Deutschland befände sich durch die Digitalisierung in einer Zeit des Umbruchs, von der auch die Inklusion profitieren könnte. Veränderungen ließen sich gerade auch zugunsten von Menschen mit Behinderungen nutzen. „Digitale Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung und Bildungszugang ein zentraler Hebel für eine inklusive Arbeitswelt“, so Daheim.

An dem Empfang im Berliner Café Moskau nahmen über 500 Gäste aus Politik, Verbänden und Selbsthilfeorganisationen teil. Moderiert wurde der Abend von Suzie Diamonds (Susanne Plassmann) und Käptn Wheelchair (Maximilian Dorner). Ein Auftritt des Akrobaten Stix (Dergin Tokmak) und musikalische Beiträge von Lucky Heart, dem Quartett Turiazz und dem Trio „Momentaufnahme in Jazz“ sowie Djane Cat rundeten die Veranstaltung ab.