Navigation und Service des Auftritts der Behindertenbeauftragten Verena Bentele

Kom­mu­ni­ka­ti­on und Me­di­en

Nutzen Sie auch

Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an medialen Angeboten gewinnt zunehmend an Bedeutung - daher sollen alle Kommunikationsformen (Telefon, Internet usw.) und Angebote wie Radio oder Fernsehen für alle Menschen möglichst barrierefrei zur Verfügung stehen.

Ziel ist es einen weitgehend barrierefreien Zugang zu Fernsehen, Radio, Telefon, Internet, Büchern und anderen Medien zu schaffen. Dies ermöglicht einen schnelleren Zugang zu Informationen und damit eine qualitative Verbesserung der Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben.

Der Vertrag von Marrakesch

Deutschland hat auf Beschluss des Bundeskabinetts am 20. Juni 2014 den Vertrag von Marrakesch unterzeichnet.

Mit der Unterzeichnung des Vertrags verpflichtet sich Deutschland dazu, das nationale Urheberrecht anzupassen und Regelungen vorzusehen, die es ermöglichen, urheberrechtlich geschützte Werke unabhängig von der Zustimmung des Rechteinhabers in barrierefreie Formate wie Brailleschrift, Großdruck oder Hörbücher zu übertragen und diese zu verbreiten und zugänglich zu machen. Hierfür sind Stellen zu benennen, die die Übertragung in barrierefreie Formate übernehmen und diese begünstigten Personen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus regelt das Abkommen den grenzüberschreitenden Austausch entsprechender Formate. 

Die neue Regelung kommt  blinden und sehbehinderten Menschen, aber insbesondere auch lesebehinderte Menschen, zu Gute. Bislang sind lediglich 5% der gedruckten Werke für blinde, seh- und lesebehinderte Personen zugänglich. 

Um in Kraft treten zu können, muss der Vertrag von 20 Mitgliedsstaaten der Welturheberrechtsorganisation (WIPO) ratifiziert werden. 

Den Vertragstext finden Sie hier

Neue Regelung für Rundfunkgebühren und Gebührenbefreiung seit dem 1. Januar 2013

Im Dezember 2010 haben die Bundesländer den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Da der Rundfunkänderungsstaatsvertrag ohne den Bund, ausschließlich von den Bundesländern ausgehandelt und durch die jeweiligen Landesparlamente verabschiedet wurde, hatte die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen keinen Einfluss auf den Inhalt des Staatsvertrages und hat auch bei der Umsetzung keine Einflussmöglichkeiten.

Inwieweit die jeweiligen Landesbehindertenbeauftragten im Verfahren beteiligt wurden, können Sie dort erfahren. Sie finden eine Liste mit den Kontaktdaten hier

Inhaltlich gilt seit dem 1. Jaunuar 2013 Folgendes:

Ab diesem Zeitpunkt gilt die Regel: „Eine Wohnung – ein Beitrag“. Jeder Haushalt zahlt dann einen einheitlichen Betrag, unabhängig davon, wie viele Personen dort leben und wie viele Rundfunkgeräte es gibt. Der monatliche Rundfunkbeitrag beträgt auch im kommenden Jahr 17,98 Euro.

Da nicht mehr auf die Zahl der Empfangsgeräte abgestellt wird, sondern  der Beitrag pro Wohnung (Haushalt) zu entrichten ist, müssen zukünftig auch diejenigen Rundfunkgebühren bezahlen, die weder über ein Radio noch ein Fernsehgerät oder einen internetfähigen Computer verfügen.

Die bisherigen einkommensabhängigen Befreiungen im privaten Bereich bleiben erhalten, jedoch werden finanziell leistungsfähige Menschen mit Behinderungen einen ermäßigten Beitrag leisten müssen. Mit dieser Regelung bekommt das Merkzeichen „RF“ im Schwerbehindertenausweis eine neue Bedeutung:

  • Blinden und Sehbehinderten mit einem Grad der Behinderung von mindestens 60 allein aufgrund der Seheinschränkung sind nicht mehr generell von der Gebührenpflicht befreit. Ihnen wird künftig auf Antrag der Rundfunkbeitrag auf ein Drittel ermäßigt.
  • Taubblinde Menschen und Empfänger von Blindenhilfe bleiben weiterhin vollständig befreit.
  • Wer wenig Geld hat und bestimmte staatliche Sozialleitungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung bezieht, kann sich auf Antrag bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.
  • Wer keinen Anspruch auf Sozialleistungen hat, weil seine Einkünfte die jeweilige Bedarfsgrenze um weniger als als 17,98 Euro überschreiten, kann eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht als besonderer Härtefall bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt beantragen. Diesem Antrag ist als Nachweis ein ablehnender Bescheid oder eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über die Einkommensüberschreitung beizufügen.

Auf Augenhöhe - Leitfaden zur Darstellung von Menschen mit Behinderung

Der Fachausschuss "Kommunikation und Medien" der Staatlichen Koordinierungsstelle nach Art. 33 UN-BRK hat einen Leitfaden zur Darstellung behinderter Menschen in den Medien erarbeitet. Nähere Informationen und die Möglichkeit, den Leitfaden zu bestellen, finden Sie hier

Inklusion im Fernsehen

Am 17. März fand eine Veranstaltung zum Thema Inklusion im Fernsehen statt. Die Veranstaltungsdokumentation finden Sie hier