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Wie läuft ein Schlich­tungs­ver­fah­ren ab?

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Das Schlichtungsverfahren läuft in der Regel schriftlich ab. Die schlichtende Person bestimmt den weiteren Ablauf des Verfahrens unter Berücksichtigung der Grundsätze der Unparteilichkeit und Billigkeit. Sie wirkt auf eine Einigung der Beteiligten hin.

Ablauf des Schlichtungsverfahrens

Der Ablauf des Schlichtungsverfahrens wird schematisch dargestellt

Zuerst muss ein Antrag auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens bei der Geschäftsstelle der Schlichtungsstelle oder über das Online-Formular eingereicht werden. Im Anschluss daran prüft die schlichtende Person den Antrag und beteiligt den Träger öffentlicher Gewalt am Verfahren. Die antragstellende Person erhält die Stellungnahme des Trägers öffentlicher Gewalt und kann sich hierzu äußern.

In der Regel unterbreitet die schlichtende Person nach eingehender Prüfung der Sachlage einen schriftlichen Schlichtungsvorschlag. In bestimmten Fällen können die Beteiligten zu einem Schlichtungstermin eingeladen und die Sachlage mündlich erörtert werden. Bei einem mündlichen Schlichtungstermin kann die schlichtende Person den Einsatz von Mediation zur Streitbeilegung anbieten, um eine Einigung zu erreichen. Das Schlichtungsverfahren endet, wenn sich die Beteiligten einigen konnten bzw. den Schlichtungsvorschlag angenommen haben. Falls sich die Beteiligten nicht einigen konnten, erhält der Antragsteller eine schriftliche Mitteilung über die erfolglose Durchführung eines Schlichtungsverfahrens.