Navigation und Service des Auftritts der Behindertenbeauftragten Verena Bentele

So wird die UN-Kon­ven­ti­on rich­tig um­ge­setzt

Nutzen Sie auch

In der UN-Konvention steht:
Die Länder müssen Informationen sammeln.
Sie müssen prüfen, ob es Menschen
mit Behinderung langsam besser geht.

Ein Mann der mit einem Stift auf einer Seite Papier mit Text und Kästchen Kästchen abhakt.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Unabhängige Stellen sollen die Arbeit
von den Regierungen kontrollieren.
Damit sie sehen, was die Regierung
noch ändern muss.

Das schwere Wort dafür heißt:
Monitoring.
Monitoring bedeutet:
Etwas immer wieder beobachten und überwachen.

Was die einzelnen Länder tun sollen

In der UN-Konvention steht:
Die Länder sollen die Lage von Menschen mit Behinderung
verbessern.
Dort steht auch:
So können die Länder das machen.

Mehrere Schreibtisch an denen mehrere Personen sitzen und arbeiten. Eine Person sitzt im Rollstuhl.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Die Länder müssen dafür Büros einrichten.
Diese Büros heißen Anlauf-Stelle.
Das sind sehr wichtige Büros.
Die Anlauf-Stellen gehören zur Regierung.
Die Mitarbeiter sprechen mit Menschen
aus der Regierung über die UN-Konvention.
Sie sprechen mit Menschen aus dem Ausland.
In Deutschland ist so eine Anlauf-Stelle
beim Bundes-Ministerium für Arbeit und Soziales.
Auch die Bundes-Länder haben solche Büros
bei ihrer Landes-Regierung.

Ein Spinnennetz. In der Mitte ist eine Gruppe von Menschen. Drumherum, durch das Netz verbunden, sind einzelne Personen.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Die Länder können auch noch andere Stellen einrichten.
Die Mitarbeiter dort sprechen mit Menschen
mit und ohne Behinderung.
Und mit Vereinen.
Sie sprechen auch mit Betrieben.

Deutschland hat so eine Stelle eingerichtet.
Die Stelle heißt Koordinierungs-Stelle.
Diese Stelle ist bei der Behinderten-Beauftragten.

Aber die Länder müssen noch mehr machen.
Sie müssen dafür sorgen,
dass die UN-Konvention wirklich umgesetzt wird.

Ein Mann der mit einem Stift auf einer Seite Papier mit Text und Kästchen Kästchen abhakt.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Dafür müssen sie extra Stellen einrichten.
Diese Stellen dürfen nicht bei der Regierung
oder einem Amt sind.
Diese Stellen kontrollieren die Arbeit
von der Regierung.

Zwei Frauen und ein Mann sitzen an einem runden Tisch. Sie sehen sich an und gestikulieren.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

In Deutschland ist diese Stelle
beim Deutschen Institut für Menschen-Rechte.
Das Deutsche Institut für Menschen-Rechte
ist ein Verein.
Es ist unabhängig.
Das bedeutet:
Es kann seine Meinung sagen.
Die Regierung kann das dem Institut nicht verbieten.

Vielleicht richten auch die Bundes-Länder
noch Stellen für die Kontrolle ein.
Das ist noch nicht klar.

Die Vereine und Verbände von Menschen
mit Behinderung sind ganz wichtig.
Sie sollen auch prüfen:
Setzt die Regierung die UN-Konvention um?

Eine Broschuere bei der eine Doppelseite offen ist. Auf der einen Seite stehen drei Notizpunkte und auf der anderen Seite ein Text. Der genaue Inhalt ist nicht lesbar.Quelle:  © Valuing people

Die Länder müssen einen Bericht schreiben.
In dem Bericht steht:
Das haben wir bisher gemacht.
Das haben wir geplant.
Und das ist für Menschen mit Behinderung
schon besser geworden.

Diesen Bericht müssen sie
an die Vereinten Nationen schicken.
Alle 4 Jahre müssen sie einen neuen Bericht
schreiben.
Deutschland hat seinen ersten Bericht im Jahr 2011
geschrieben.

Internationale Kontrolle

Eine Erdkugel mit den Kontinenten und Weltmeeren.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Die Vereinten Nationen sehen an den Berichten
von den Ländern:
So hat sich die Lage von Menschen
mit Behinderung
in den Ländern geändert.

Die Vereinten Nationen haben
einen Ausschuss für die Rechte
von Menschen mit Behinderungen gegründet.

Ein Tisch an dem unterschiedlich aussehende Personen sitzen. Manche haben helle haut, andere dunkle. Ein Mann sitzt im Rollstuhl. Sie lesen ein Blatt Papier.Quelle:  © Valuing people

Ein Ausschuss ist eine Gruppe von Menschen.
Sie arbeiten an einem bestimmten Thema.
Dieser Ausschuss liest die Berichte
von den Ländern.

Er macht den einzelnen Ländern Vorschläge.

Ein Klassenraum mit vielen Kindern. Ein Kind sitzt im Rollstuhl, ein Kind trägt ein Kopftuch. Vor der Tafel steht der Lehrer.Ein Kind meldet sich.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Zum Beispiel:
Das könnt Ihr bei den Schulen ändern.
Dann können mehr Kinder mit Behinderung
in eine Schule gehen.
Der Ausschuss kann auch sagen:
Diesen Artikel von der UN-Konvention
habt Ihr falsch verstanden.

In dem Ausschuss sitzen 18 Mitglieder.
Sie werden für 4 Jahre gewählt.
Das erste Mal ist der Ausschuss im Jahr 2008
gewählt worden.
Damals hatte er erst 12 Mitglieder.

Ein Blatt Papier auf dem "Vertrag" steht. Zwei Unterschriften befinden sich am unteren Ende der Seite.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Zur UN-Konvention gibt es noch einen
2. Vertrag.
Dieser Vertrag heißt: Fakultativ-Protokoll.
Fa-kul-ta-tiv heißt möglich.
Fakultativ-Protokoll bedeutet ungefähr:
Ein Land kann den 2. Vertrag unterschreiben.
Es muss ihn aber nicht unterschreiben.

Viele Länder haben auch den 2. Vertrag
unterschrieben.

Ein Tisch an dem unterschiedlich aussehende Personen sitzen. Manche haben helle haut, andere dunkle. Ein Mann sitzt im Rollstuhl. Sie lesen ein Blatt Papier.Quelle:  © Valuing people

Der 2. Vertrag gibt dem Ausschuss
für Menschen mit Behinderungen
besondere Rechte.

Zwei Männer stehen sich gegenüber. Der eine sieht wütend aus, der andere irritiert.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Zum Beispiel:
Einzelne Menschen können sich
bei diesem Ausschuss beschweren.
Auch Gruppen von Menschen können das tun.
Sie können sagen:
Mein Land hat die UN-Konvention unterschrieben.
Aber es verletzt meine Rechte.

Das schwere Wort dafür heißt:
Individual-Beschwerde.
In-di-vi-du-al bedeutet: Ein Mensch für sich alleine.

Eine Blatt Papier mit der Überschrift "Regeln". Darunter sind drei Aufzählungspunkte aufgelistet. Der Text ist nicht lesbar.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Für die Beschwerden gibt es aber Regeln:

  • Eine Person mit blonden Haaren und blauem Pullover lächelt und zeigt mit dem Zeigefinger auf sich selbst.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

    Jeder muss bei der Beschwerde seinen Namen nennen.
  • Man soll sich sofort beschweren.
    Nicht erst viele Jahre später.
    Es gibt aber keine Frist für die Beschwerde.


  • Der Ausschuss untersucht eine Beschwerde
    nur einmal.
    Der Ausschuss untersucht keine Beschwerden,
    die auch andere Stellen untersuchen.
    Zum Beispiel der Europäische Gerichts-Hof
    für Menschen-Rechte.
    Das ist ein hohes Gericht von der EU.

  • Ein Frau mit einem Richterumhang, einem Hammer und Gesetzbüchern ist abgebildet.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

    Zuerst müssen die Menschen sich in ihrem Land beschweren.
    Sie müssen dort zum Gericht gehen.
    Sie müssen bis zum höchsten Gericht im Land gehen.
    Aber manchmal ist klar:
    Das dauert viele Jahre.
    Dann können die Menschen sich beim Ausschuss
    beschweren.

  • Eine Broschuere bei der eine Doppelseite offen ist. Auf der einen Seite stehen drei Notizpunkte und auf der anderen Seite ein Text. Der genaue Inhalt ist nicht lesbar.Quelle:  © Valuing people

    Die Menschen müssen die Beschwerde
    gut erklären.
    Sie müssen genau schreiben:
    So bin ich wegen meiner Behinderung benachteiligt worden.


  • Das gilt nur für die Länder,
    die den 2. Vertrag unterschrieben haben.
    Und die Menschen können sich nur
    über Benachteiligungen beschweren,
    die danach passiert sind.

Eine Blatt Papier mit der Überschrift "Regeln". Darunter sind drei Aufzählungspunkte aufgelistet. Der Text ist nicht lesbar.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Der Grund für diese Regeln ist:
Im Ausschuss sitzen
nur 18 ehren-amtliche Mitglieder.
Sie müssen die Beschwerden aus allen Ländern prüfen.
Der Ausschuss muss die Arbeit schaffen können.

Ein Tisch an dem unterschiedlich aussehende Personen sitzen. Manche haben helle haut, andere dunkle. Ein Mann sitzt im Rollstuhl. Sie lesen ein Blatt Papier.Quelle:  © Valuing people

Die Regeln helfen, dass der Ausschuss
nur sehr wichtige Beschwerden bearbeitet.
Der Ausschuss bespricht die Beschwerden gemeinsam.
Bei dieser Sitzung ist der Ausschuss ganz alleine.
Es sind keine Zuschauer dabei.

Eine Seite Papier auf der etwas geschrieben steht. Der genaue Inhalt ist nicht leserlich.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Danach schreibt der Ausschuss dem Menschen
und dem Land.
Er schreibt:
Das sollte das Land tun.
Das kann das Land tun.

Der Ausschuss spricht aber kein Urteil.
Das Land muss sich nicht daran halten.

Der Ausschuss darf auch selber etwas überprüfen.
Das steht im Artikel 6 von dem 2. Vertrag.
Vielleicht erfährt der Ausschuss:
In einem Land werden Kinder mit Behinderung
ihren Eltern weggenommen.
Dann darf er das überprüfen.

Man sieht eine Frau mit einer Sprechblase in der ein Fragezeichen abgebildet ist.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Der Ausschuss schreibt dann der Regierung
von dem Land:
Warum verletzt Ihr die Rechte von Menschen
mit Behinderung?
Was tut die Regierung dagegen?

Eine Seite Papier auf der etwas geschrieben steht. Der genaue Inhalt ist nicht leserlich.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Der Ausschuss prüft die Antwort von der Regierung.
Dann schreibt er, was das Land in Zukunft tun kann.
Der Ausschuss darf aber anderen nicht
von dieser Prüfung berichten.

Der Ausschuss kann die Länder nur beraten.
Er kann kein Urteil sprechen.

Eine Frau mit erhobenem, ausgestrecktem Zeigefinger. Um sie herum ist ein rotes Dreieck.Quelle:  © Lebenshilfe Bremen

Aber er kann sagen:
Dieses Land schützt Menschen mit Behinderung nicht genug.
Die anderen Länder denken dann schlecht
über das Land.
Das möchte kein Land.

So kann der Ausschuss helfen,
dass die Länder sich an die UN-Konvention halten.