Navigation und Service des Auftritts der Behindertenbeauftragten Verena Bentele

Staa­ten­prü­fung

26./27. März in Genf: UN-Ausschuss prüft erstmals Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland

Nutzen Sie auch

Wie geht es in Deutschland voran mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? Wo gibt es noch Handlungsbedarf, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Teilen des gesellschaftlichen Lebens zu sichern? Diesen Fragen hat sich eine Delegation der Bundesregierung am 26. und 27. März in Genf gestellt. Auch die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, hat in ihrer Funktion als Vorsitzende des Inklusionsbeirates der staatlichen Koordinierungsstelle vor dem UN-Fachausschuss gesprochen.

Die Anhörung ist Teil eines umfänglichen Prüfverfahrens des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-CRPD). Die Bundesrepublik durchläuft dieses Verfahren erstmals seit der Ratifizierung der Konvention im Jahr 2009.

Der Ablauf des Prüfverfahrens

  1. Vorlage eines Staatenberichts zur Umsetzung der UN-BRK: vorgelegt im Jahr 2011
  2. Ergänzung der Informationen durch den Staat auf der Grundlage einer Fragenliste (List of Issues) Übermittlung der Antworten im August 2014
  3. Prüfung im Rahmen einer Anhörung („Constructive Dialogue“): 26./27. März 2015 in Genf
  4. Veröffentlichung der abschließenden Bemerkungen („Concluding Observations“): veröffentlicht am17. April 2015

Zusatzinformationen