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Bar­rie­re­frei­heit und Zu­gäng­lich­keit

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Die Zugänglichkeit und Barrierefreiheit ist als allgemeiner Grundsatz in Artikel 3 formuliert. In Artikel 9 der Konvention ist eine Verpflichtung zur Herstellung der Barrierefreiheit im Bereich der physischen Umwelt (z.B. Gebäuden), Transportmitteln, Informations- und Kommunikationstechnologie und allen öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Diensten getroffen. Dabei geht es um ein generelles und gleichberechtigtes Zugangsrecht zu diesen Bereichen der Gesellschaft, die die Grundlage für die Teilhabe sind. Der Staat ist verpflichtet, Mindeststandards vorzugeben und mit geeigneten Mitteln auch die Zugänglichkeit zu privaten Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, sicherzustellen.

Für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien soll von vornherein die Barrierefreiheit bei der Entwicklung mitgedacht werden, damit die individuelle Barrierefreiheit später möglichst einfach und kostengünstig für den Benutzer hergestellt werden kann.

Die Zugänglichkeit zu einzelnen Bereichen der Gesellschaft ist in der Konvention an verschiedenen Stellen geregelt. Der Zugang zur Justiz (Art. 13), Zugang zu Informationen (Art. 21), Zugang zur Bildung (Art. 24), zu Gesundheitsdiensten (Art. 25), zur Habilitation und Rehabilitation (Art. 26), zu Diensten der Berufsentwicklung (Art. 27), zu Systeme der sozialen Sicherung (Art. 28), der Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben (Art. 29) und der Teilhabe am kulturellen Leben, Erholung, Freizeit und Sport (Art. 30). In den Artikeln der BRK sind die jeweils speziellen Anforderungen an die Barrierefreiheit in diesen Bereichen formuliert.

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