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Ar­beit der Staat­li­chen Ko­or­di­nie­rungs­stel­le

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Die staatliche Koordinierungsstelle bindet Menschen mit Behinderung und Vertreter der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein.

Der zentrale Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention lautet: „Nichts ohne uns über uns“. Ganz in diesem Sinne ist die Staatliche Koordinierungsstelle mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, insbesondere von Verbänden von Menschen mit Behinderung, besetzt. Die Aufgabe der Koordinierungsstelle ist die langfristige und strategische Begleitung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie besteht aus einem Inklusionsbeirat und Fachausschüssen zu verschiedenen Themenschwerpunkten und ist angesiedelt bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Inklusionsbeirat und Fachausschüsse

Der Inklusionsbeirat bildet das oberste Entscheidungsgremium der Koordinierungsstelle. In ihm sind mehrheitlich Menschen mit Behinderung vertreten sowie jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Staatlichen Anlaufstelle (Focal Point), der Konferenz der Landesbehindertenbeauftragten und der Monitoring-Stelle. Den Vorsitz hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Der Inklusionsbeirat wird von drei Fachausschüssen unterstützt, die ihm fachlich zuarbeiten und sich schwerpunktmäßig mit folgenden Themen befassen:

Fachausschuss 1: Barrierefreiheit

Fachausschuss 2: Kommunikation und Medien

Fachausschuss 3: Freiheits- und Schutzrechte

An den Fachausschüssen nehmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie von Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Kostenträgern und Leistungserbringern teil. Durch diese heterogene Zusammensetzung wird die Zivilgesellschaft in den Umsetzungsprozess der UN-Behindertenrechtskonvention einbezogen. Die Mitglieder des Inklusionsbeirats und der Fachausschüsse werden für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.

Der Inklusionsbeirat legt die Anzahl sowie den Themenzuschnitt der Fachausschüsse für die Dauer einer Legislaturperiode fest und beruft deren Mitglieder. Die Fachausschüsse entwickeln Ideen und Vorschläge an Aktivitäten und Maßnahmen in ihrem jeweiligen Themenzuschnitt. Ausdrückliches Ziel ist dabei, der Zivilgesellschaft die UN-Behindertenrechtskonvention und besonders den ihr zugrunde liegenden Inklusionsgedanken näher zu bringen und stärker im Bewusstsein zu verankern. Die Fachausschüsse wirken dabei in zwei Richtungen: Zum einen tragen sie über den Inklusionsbeirat Ideen und Vorschläge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland an die politisch Verantwortlichen heran. Zum anderen setzen sich die Mitglieder der Fachausschüsse für eine Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in ihren eigenen Institutionen und deren Wirkungskreisen sowie der breiteren Zivilgesellschaft ein.

Um eine enge Kooperation und den dazu erforderlichen regelmäßigen Austausch zwischen Inklusionsbeirat und Fachausschüssen sicherzustellen, nehmen die Inklusionsbeiratsmitglieder mit beratender Stimme an den Fachausschusssitzungen teil - ergänzend berichten ausgewählte Sprecherinnen und Sprecher der Fachausschüsse in den Beiratssitzungen von ihrer Arbeit.

Ist eine Maßnahme oder eine Aktivität durch einen Fachausschuss erarbeitet, erhält der Inklusionsbeirat die Möglichkeit, zum Ergebnis eine Rückmeldung zu geben und Anpassungen anzuregen. Nach Zustimmung durch den Inklusionsbeirat können die erarbeiteten Maßnahmen veröffentlicht beziehungsweise umgesetzt werden.

Die Veröffentlichungen der Staatlichen Koordinierungsstelle finden Sie hier.

Die Arbeit der Staatlichen Koordinierungsstelle 2010 bis 2013

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