Navigation und Service des Auftritts der Behindertenbeauftragten Verena Bentele

Experten fordern Änderungen am Teilhabegesetz

07.11.2016

Eine große Menge von Verbesserungsbedarfen an der derzeitigen Fassung des Bundesteilhabegesetzes machte die Expertenanhörung am 7. November 2016 im Bundestag deutlich. Zu den klaren Schwächen des Gesetzes zählen etwa die neuen Regelungen zum leistungsberechtigten Personenkreis, die an Teilhabebeeinträchtigungen in fünf von neun Lebensbereichen gekoppelt sind. Auch die Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege muss bearbeitet werden, um Teilhabeleistungen in jeder Lebensphase sicherzustellen . Auch die noch unzureichenden Einflussmöglichkeiten von Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben wurden in der Anhörung identifiziert. Verena Bentele verfolgte die Anhörung vor Ort. Rederecht hatten nur die Mitglieder des Bundestages und die geladenen Fachleute. Die Beauftragte betonte anschließend: „Bundestag und Bundesrat müssen noch einen letzten großen Kraftakt unternehmen, um das Gesetz zum Wohle der Menschen mit Behinderungen zu verbessern.“

Eine Außenaufnahme des Reichstags inklusive Besucherschlangen. Bei der Anhörung zum Bundesteilhabegesetz im Sozialausschuss des Bundestags wurden viele Schwachpunkte deutlich.Quelle:  Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde